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Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen

Die Gemeinden haben die Möglichkeit, öffentliche Bekanntmachungen, durch Bereitstellung im Internet, zu vollziehen. Ausgenommen sind hiervon die Bekanntmachungen nach dem Baugesetzbuch.

Die für die Gemeinde geltende Form der öffentlichen Bekanntmachung ist durch die Hauptsatzung festzulegen. Die Gemeinde Merzenich hat die Hauptsatzung entsprechend abgeändert, so dass zukünftig die öffentlichen Bekanntmachungen auf der Homepage veröffentlicht werden. Nachrichtlich wird auf die erfolgte Bereitstellung und die Internetadresse im Amtsblatt der Gemeinde Merzenich hingewiesen.

Zeit und Ort der Rats- und Ausschusssitzungen sowie die Tagesordnung werden auch auf der Homepage der Gemeinde Merzenich veröffentlicht. Nachrichtlich wird auf die erfolgte Bereitstellung und die Internetadresse durch Anschlag in den amtlichen Bekanntmachungskästen der Gemeinde Merzenich hingewiesen.


Bekanntmachung der 1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 08.12.2020 (30.11.2020)

Hier finden Sie die Bekanntmachung von Zeit und Ort der nächsten Sitzung des Ausschusses. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung in der Weinberghalle Merzenich, Schulstraße, 52399 Merzenich stattfindet.



Bekanntmachung der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung der Gemeinde Merzenich (24.11.2020)

Bekanntmachung der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 03.12.2020, 18.00 Uhr, in der Weinberghalle Merzenich, Schulstraße 9, 52399 Merzenich



3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung vom 13.07.2004 (28.10.2020)

Bekanntmachungsanordnung Die beigefügte Satzung zur 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich vom 13.07.2004 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.



5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Merzenich vom 13.07.2004 (28.10.2020)

Bekanntmachungsanordnung zur 5. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Merzenich vom 13.07.2004 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.



Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Gemeinde Merzenich am 13.09.2020 (17.09.2020)

Der Wahlausschuss hat in seiner Situng am 16.09.2020 das Wahlergebnis amtlich festgestellt. Es wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.



Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Gemeinde Merzenich am 13.09.2020 (17.09.2020)

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 16.09.2020 das Wahlergebnis amtlich festgestellt. Es wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.



Bekanntmachung zur Kommunalwahl am 13.09.2020 (31.08.2020)

Wahlbekanntmachung Kommunalwahlen am 13.09.2020



Bekanntmachung zur Kommunalwahl am 13.09.2020 (19.08.2020)

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahlen in der Gemeinde Merzenich am 13.09.2020 und für die mögliche Stichwahl am 27.09.2020



Bekanntmachung zur Kommunalwahl am 13.09.2020 (13.08.2020)

Unterrichtung für von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Unionsbürger/innen zur Eintragung in das Wählerverzeichnis für die Kommunalwahl am 13.09.2020



Bekanntmachung des Wahlleiters für die Kommunalwahl am 13.09.2020 (10.08.2020)

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin sowie der Vertretung der Gemeinde Merzenich in der Gemeinde Merzenich am 13.09.2020



Bekanntmachung des Wahlleiters für die Kommunalwahl am 13.09.2020 (16.07.2020)

Bekanntmachung der Umbesetzung des Wahlausschusses gemäß Beschluss des Rates der Gemeinde Merzenich vom 25.06.2020. Bekanntmachuing der Mitglieder des Wahlausschusses



Bekanntmachung der 2. Satzung vom 25.05.2020 zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksenwässerunganlagen der Gemeinde Merzenich vom 20.11.2008 (15.07.2020)

Hier finden Sie die Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben), gültig ab 26.06.2020



Bekanntmachung der 3. Satzung vom 25.06.2020 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008 (15.07.2020)

Hier finden Sie die Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008



Bekanntmachung des Wahlleiters -Änderung der Bekanntmachung vom 28.02.2020 (03.07.2020)

Bekanntmachung des Wahlleiters Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Merzenich und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Merzenich am 13.09.2020 Änderung der Bekanntmachung v. 28.2.20



Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Merzenich nach § 96 Abs. 2 GO NRW (07.04.2020)

Hier finden Sie die Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Merzenich. Den Auslegungsort und die Auslegungsfrist entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung.



Allgemeinverfügung der Gemeinde Merzenich vom 18.03.2020 (Coronavirus) (18.03.2020)

Hier finden Sie die neue Allgemeinverfügung der Gemeinde Merzenich vom 18.03.2020 zum Thema Coronavirus. Mit dieser Allgemeinverfügung werden die Allgemeinverfügungen vom 16.03.2020 zusammengefasst und ergänzt.



Bekanntmachung des Wahlleiters für die Kommunalwahl am 13.09.2020 (28.02.2020)

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Merzenich und der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Gemeinde Merzenich am 13. September 2020



Bekanntmachung des Wahlleiters für die Kommunalwahl am 13.09.2020: Einteilung des Wahlgebietes (13.02.2020)

Der Wahlausschuss der Gemeinde Merzenich hat in seiner Sitzung am 04. Februar 2020 das Wahlgebiet der Gemeinde Merzenich für die Kommunalwahl am 13. September 2020 neu eingeteilt. Hier finden Sie die entsprechende Bekanntmachung:



Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2020 (24.01.2020)

Hier sehen Sie die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2020 nach § 80 Abs. 6 GO NRW. Der Haushaltsplan 2020 und die übrigen Anlagen sind unter der Rubrik "Politik/Gemeinde-Haushaltsdaten" verfügbar



Bekanntmachung der 1. Satzung vom 20.12.2019 zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung f. Unterkünfte f. Flüchtlinge u. Obdachlose v. 29.05.2018 (20.12.2019)

Hier finden Sie die Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose, wirksam ab 01.01.2020



Bekanntmachung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2020 vom 20.12.2019 (20.12.2019)

Hier finden Sie die Hebesatzsatzung für das Jahr 2020 für die Grundsteuern und Gewerbesteuer, gültig ab 01.01.2020



Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017 der Gemeinde Merzenich nach § 96 Abs. 2 GO NRW (29.10.2019)

Hier finden Sie die Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017 der Gemeinde Merzenich. Den Auslegungsort und die Auslegungsfrist entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung.



Bekanntmachung der 12. Satzung vom 05.08.2019 zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich vom 08.07.1997 (11.09.2019)

Hier finden Sie die 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich



Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2019 (21.01.2019)

Hier sehen Sie die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2019 nach § 80 Abs. 6 GO NW. Der Haushaltsplan 2019 und die übrigen Anlagen sind unter der Rubrik "Politik/Gemeinde-Haushaltsdaten" verfügbar.



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